Freitag, 22. September 2017

Wählen? Nicht wählen? Strategisch wählen? Ungültig wählen? Umsonst wählen? [update]

Ein paar Fundstücke zur Bundestagswahl 2017

[→] »Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär.« (Jose Ortega y Gasset, 1883-1955, span. Kulturphilosoph)
→ Wikipedia : Bundestagswahlrecht
http://www.wahlrecht.de

[→] (neu) National und Neoliberal
Der Extremismus der AfD ist ein Extremismus der Mitte - er entspringt dem neoliberalen Mainstream ...
Tomasz Konicz, telepolis.de, 22. September 2017

[→] (neu) Nicht Werte bestimmen Merkels Politik, sondern Interessen
Wegen ihrer Unfähigkeit zur Politik-Analyse haben viele große Medien am wahrscheinlichen Wahlerfolg von Angela Merkel und dem Aufstieg der AfD einen großen Anteil ...
Ralf Hutter, telepolis.de, 21. September 2017

[→] (neu) Die Wahrheit über die Demokratie
Prof. Rainer Mausfeld über das absehbare Ende der „Demokratie”. Exklusivabdruck aus dem Buch „Fassadendemokratie und Tiefer Staat”.
Parlamentswahlen spielen offenkundig in kapitalistischen Demokratien für alle grundlegenden politischen Entscheidungen keine Rolle mehr. Die großen politischen Entscheidungen werden zunehmend von Instanzen und Akteuren bestimmt, die nicht der Kontrolle der Wähler unterliegen. Während also die Hülse einer repräsentativen Demokratie weitgehend formal intakt erscheint, wurde sie ihres demokratischen Kerns nahezu vollständig beraubt. Demokratie birgt also für die eigentlichen Zentren der Macht keine Risiken mehr. ...
Rainer Mausfeld, rubikon.news, 15. September 2017

[→] (neu) US-Waffenlieferungen : US-Militär lieferte via Ramstein Waffen nach Syrien
Das US-Militär hat offenbar zeitweise über seinen Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein Waffen und Munition aus Osteuropa an syrische Rebellen geliefert. Da entsprechende Genehmigungen der Bundesregierung fehlten, haben die Amerikaner womöglich deutsches Recht gebrochen. Das haben monatelange Recherchen der Süddeutschen Zeitung und der Journalistennetzwerke Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) und Balkan Investigative Reporting Network (BIRN) ergeben.
Die Bundesregierung beteuert, von Waffenlieferungen über deutsches Territorium nach Syrien nichts zu wissen - dabei gibt es schon seit einiger Zeit Hinweise auf das fragwürdige Treiben der Amerikaner. ...
sueddeutsche.de, 12. September 2017

[→] (neu) „Öffentlich-Private Partnerschaften sind undemokratisch und überteuert“
Was sind Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) und was bedeuten diese für die Bürger? Warum sind ÖPP für Teile der Politik gerade besonders attraktiv – und was hat das mit Schuldenbremse und Rentenpolitik zu tun? Der Ökonom Kai Eicker-Wolf und der Politikwissenschaftler Patrick Schreiner haben sich diesen Fragen ausführlich gewidmet – in ihrem Buch Mit Tempo in die Privatisierung. Autobahnen, Schulen, Renten – und was noch? Im NachDenkSeiten-Interview zeigen Eicker-Wolf und Schreiner auf, welche Risiken mit ÖPP verbunden sind. Ihr Rat an die Bürger: Sich gegen ÖPP wehren, Druck auf die Politik aufbauen. Das Interview führte Marcus Klöckner.
nachdenkseiten.de, 12. September 2017

[→] 70 Prozent der Deutschen für das Abkommen zum Verbot von Atomwaffen
Ab dem 20. September können die Staaten dem Vertrag beitreten, die Bundesregierung boykottierte wie die anderen Nato-Staaten die Verhandlungen bei den Vereinten Nationen
Am 20. September wird der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, den 122 Staaten beschlossen haben, von UN-Generalsekretär António Guterres zur Unterschrift frei gegeben. Sobald ihn 50 Staaten unterschrieben und ratifiziert haben, tritt der Vertrag in Kraft, der die im Atomwaffensperrvertrag eingegangene Verpflichtung der Atomwaffenstaaten, ihre Atomwaffen abzurüsten, umsetzen will.
Florian Rötzer, telepolis.de, 12. September 2017

[→] Wählen ist kein Synonym für Demokratie
Die Idee, Wahlen an sich könnten das Problem sein, eine Oligarchie bilden und jede Einflussnahme auf das politische Geschehen gerade verhindern, ist, weil sie nicht auf dem Lehrplan stand, den modernen Aktivisten unbekannt. ...
Timo Rieg, telepolis.de, 12. September 2017

[→] Trump gewann in den Counties, in denen die Lebenserwartung unterdurchschnittlich stieg
...
Florian Rötzer, telepolis.de, 12. September 2017

[→] (neu) Naomi Kleins Sckock-Strategie erweist sich immer mehr als wichtiges Buch zur Erklärung des mörderischen Geschehens (1)
Dieses Buch mit dem Untertitel „Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus“ erschien 2007, also schon vor zehn Jahren. Bei der ersten Lektüre fand ich vor allem die Erklärung des Putsches von Pinochet in Chile 1973 interessant und wichtig. Jetzt habe ich andere Kapitel nachgelesen und kann NachDenkSeiten-Leserinnen und Lesern nur empfehlen, sich dieses Buch anzuschauen. Es ist ein richtiger Augenöffner; Naomi Kleins Analysen öffnen die Augen zum Verständnis früherer und vor allem aktueller Vorgänge. ...
Albrecht Müller, nachdenkseiten.de, 7. September 2017

[→] Digitalisierung mit der Taschenlampe
Die Bedienung der neuen Stromzähler wird viele Stromkunden entsetzen
Die Einbaupflicht für digitale Stromzähler (Smart Meter) wirft ihre Schatten voraus. Die ersten Energieversorger und Stadtwerke informieren ihre Kunden über die Neuerung. ...
Zuständig / Verantwortlich für diese "Verbesserung" ist übrigens der Bundestag! ...
Ulrich Greveler, spektrum.de, 07.09.2017

[→] Merkels geheime Konjunkturwaffe
Seit Beginn der Merkel-Ära gilt: Immer wenn gewählt wird, bessert sich wundersam in den Monaten zuvor die Wirtschaftslage im Land - und die Chancen der Herausforderer schwinden. Mysteriös. ...
Eine Kolumne von Thomas Fricke, spiegel.de, 01.09.2017

[→] "Das schaffen wir schon" - Eine Politkomödie zur Bundestagswahl. Filmstart ist am 7. September.
2 Tage vor der Bundestagswahl. In einer Talkshow präsentieren die Kandidaten ein letztes Mal ihre Wahlversprechen. Als Stimme des Volkes sitzt Müllbeier, Chef einer Zeitarbeitsfirma in der Runde. Plötzlich stürmt Susanne Kleinke, eine Mitarbeiterin, die er gerade entlassen hat, das Studio und nimmt die gesamte politische Führungsriege als Geiseln. Sie fordet: Abschaffung von Hartz IV, Grundeinkommen für alle und eine Strafe für ihren Chef. Die Situation eskaliert und es ist nicht klar, wer bis zum Wahltag überlebt ...
startnext.com, 2016
→ s.a.: "Vielleicht kann mein Film auch die Parteien aufrütteln!"
Regisseur und Drehbuchautor Andreas Altmann bringt pünktlich zwei Wochen vor der Bundestagswahl den passenden Film ins Kino. Im Interview erklärt er, warum seine Komödie in Wirklichkeit Wahlwerbung ist. ...
mdr.de, 31.08.2017
http://www.drei-freunde.de/avada_portfolio/das-schaffen-wir-schon

[→] Bundestagswahl : Widerspruch heißt einfach "Nein"
Wahlkampf ist eine Inszenierung von Politikern und Journalisten - Ein Kommentar von
Timo Rieg, telepolis.de, 30. August 2017

[→] Nichtwähler wählen die PARTEI! Wahlwerbespot zur Bundestagswahl 2017 mit Nico Semsrott
Nichtwähler sind die größte Wählergruppe Deutschlands. Die PARTEI vertritt die Interessen dieser 18 Millionen Menschen. ...
youtube.de, 27. August 2017

[→] Zwei Vorträge des Soziologen Prof. Dr. Stephan Lessenich zu seinem neuesten Buch "Neben uns die Sintflut: Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis", Hanser, 2016
Uns im Westen geht es gut, weil es den meisten Menschen anderswo schlecht geht. Wir lagern systematisch Armut und Ungerechtigkeit aus, im kleinen wie im großen Maßstab. Und wir alle verdrängen unseren Anteil an dieser Praxis. Der renommierte Soziologe Stephan Lessenich bietet eine brillante, politisch brisante Analyse der Abhängigkeits- und Ausbeutungsverhältnisse der globalisierten Wirtschaft. Er veranschaulicht das soziale Versagen unserer Weltordnung, denn es profitieren eben nicht alle irgendwie von freien Märkten. Die Wahrheit ist: Wenn einer gewinnt, verlieren andere. Jeder von uns ist ein verantwortlicher Akteur in diesem Nullsummenspiel, dessen Verlierer jetzt an unsere Türen klopfen. ...
https://www.youtube.com/watch?v=Twn470TEXEw
https://www.youtube.com/watch?v=hSLzSmg7Jeg

[→] Jackson Hole : Die Zentralbanken sitzen in der Falle - Ein Kommentar
... Anders als das Motto vermuten lässt, findet das Treffen vor dem Hintergrund einer sich immer mühsamer dahinschleppenden Weltwirtschaft statt, die trotz zehnjähriger intensiver Bemühungen nicht mehr in Gang kommt. Der Grund: Die globale Realwirtschaft wird von einem Finanzsektor ausgesaugt, dessen Manipulation inzwischen ein historisch nie dagewesenes Ausmaß angenommen hat und der mittlerweile vor allem von den Zentralbanken beherrscht wird.
...
Das wiederum dürfte erhebliche politische Unruhen nach sich ziehen, die vor allem in Europa die lange genossene relative Ruhe beenden, aber so lange fruchtlos bleiben werden, bis eine Mehrheit der Menschen erkennt, dass es nur einen wirklichen Ausweg aus der gegenwärtigen Situation gibt: Korrupten Politikern das Vertrauen zu entziehen, das internationale Finanzcasino trockenzulegen und den Spekulanten der Finanzelite ein für allemal die Kontrolle über den Lauf der Welt zu entreißen. ...
Ernst Wolff, telepolis.de, 24. August 2017

[→] Bundesregierung hat "die Armut stark vergrößert"
Europäische Kommission erhebt schwere Vorwürfe gegen deutsche Politik
"Von 2008 bis 2014 stach Deutschland durch eine Politik hervor, die stark die Armut vergrößerte." Diese Aussage stammt nicht etwa aus dem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, sondern direkt von hoher politischer Stelle: der Europäischen Kommission. ...
Marcus Klöckner, telepolis.de, 05. April 2017


→ s.a. hier im Blog : Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis 205



Kommentare:

"Wirtschaft" hat gesagt…

Der große Autobahnbetrug: Wie Politik und Finanzwirtschaft die Steuerzahler abzocken
Privat baut günstiger, lautet das Mantra einer großen Koalition aus Freunden der Privatisierung. Kurz vor der Bundestagswahl zeigt sich erneut, dass diese Losung keineswegs immer zutrifft. Verkehrsminister Dobrindt hat der Öffentlichkeit jahrelang die Pleite eines privaten Autobahnbetreibers verheimlicht. ...
Malte Daniljuk, deutsch.rt.com, 31.08.2017
 

Anonym hat gesagt…

Nico Semsrott: 10 Sätze ohne Witz und dann ein Witz (Video auf YouTube)
 

"Wahlrecht" hat gesagt…

»Das Heil der Demokratien, von welchem Typus und Rang sie immer seien, hängt von einer geringfügigen technischen Einzelheit ab: vom Wahlrecht. Alles andere ist sekundär.«
(Jose Ortega y Gasset, span. Kulturphilosoph)
 

"Wachsamkeit ist eine notwendige Bedingung für Freiheit" hat gesagt…

Naomi Kleins Sckock-Strategie erweist sich immer mehr als wichtiges Buch zur Erklärung des mörderischen Geschehens (1)
Dieses Buch mit dem Untertitel „Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus“ erschien 2007, also schon vor zehn Jahren. Bei der ersten Lektüre fand ich vor allem die Erklärung des Putsches von Pinochet in Chile 1973 interessant und wichtig. Jetzt habe ich andere Kapitel nachgelesen und kann NachDenkSeiten-Leserinnen und Lesern nur empfehlen, sich dieses Buch anzuschauen. Es ist ein richtiger Augenöffner; Naomi Kleins Analysen öffnen die Augen zum Verständnis früherer und vor allem aktueller Vorgänge. ...
Albrecht Müller, nachdenkseiten.de, 7. September 2017
 

Anonym hat gesagt…

Wählen mit Herz – 3 geniale Vorschläge für eine Änderung des Wahlgesetzes
Wir dürfen wählen, wen wir wollen; aber wir dürfen keinesfalls wählen, wie wir wollen. Das haben sich die mächtigen Parteien so ausgedacht, um lästige Konkurrenz klein zu halten. Es soll ja nur die Politik realisiert werden, die wir wollen sollen. So bringt das aktuelle Wahlrecht manch absurde Situation hervor. Wir wählen z.B. nicht die Partei, zu der es unser Herz eigentlich drängt, weil die „sowieso keine Chance hat, über die 5-Prozent-Hürde zu kommen“. (Und sie kommt dann nicht über die 5-Prozent-Hürde, weil sich niemand traut, sie zu wählen). Auch wird der Protest der Nichtwähler ignoriert, indem deren Nicht-Stimmen auf alle im Bundestag vertretenen Parteien verteilt werde. Missstände, die dringend der Korrektur durch die klugen Vorschläge von Monika Herz bedürfen. ...
Monika Herz, hinter-den-schlagzeilen.de, 6. September 2017
 

Anonym hat gesagt…

Heute Griechenland, morgen wir
Ziel des neoliberalen Projekts ist es, die „Dritte Welt“ in die Erste zu tragen und ein globales Feudalsystem zu errichten.
Überschuldete Haushalte sind kein Zufall. Sie entsprechen der Logik des Systems und werden inszeniert. Denn nicht solvente, sondern zahlungsunfähige Schuldner verhalten sich gefügig gegenüber den Wünschen machthungriger Gläubiger. Griechenland war erst der Anfang. Was heute dort geschieht, kann morgen auch bei uns geschehen. ...
Roland Rottenfußer, rubikon.news, 05. September 2017
 

unwaehlbar.org hat gesagt…

Wer nicht wählt, ist dumm?
Einige FAQs zur Bundestagswahl
Die Bundestagswahl ist das "Hochamt der Demokratie", heißt es oft. Doch was können die Wählerinnen und Wähler überhaupt entscheiden, welchen Einfluss hat ihre Stimme auf die künftige Politik? Timo Rieg beantwortet einige der dazu oft diskutierten Fragen. ...
Timo Rieg, telepolis.de, 08. September 2017
 

F.F. hat gesagt…

[→] Atlas Network, die Internationale des neoliberalen hate speech und des Putsch-Kapitalismus
Teil 1: Wie US-amerikanische think-tanks und Rechtsextreme die lateinamerikanische Politik umbauen
Vor etwas mehr als einem Jahr debütierte ich in den Nachdenkseiten mit einer Chronik über die gespenstischen Zustände in Brasilien, die seit 2014 mit Anpöbelei, Denunziantentum und Bullying auf der Straße, in Restaurants, auf Flügen, der bedrohlichen Umstellung von Wohnungen und der Gewaltanwendung faschistischer Gruppen das alltägliche Leben der Mehrheit der Brasilianer zur Hölle machen und die historische Legende vom brasilianischen „Homo Cordialis” zerstört hatten. ...
Frederico Füllgraf, nachdenkseiten.de, 29. August 2017

[→] Atlas Network, Teil 2: Das neoliberale Spinnennetz in Europa
Als Mitte der 1970er Jahre in nahezu allen westdeutschen Universitätsstädten die Studenten auf der Straße gegen die Verbrechen der chilenischen Militärjunta unter Augusto Pinochet demonstrierten, beobachtete ein wenige Jahre zuvor emeritierter Senior-Professor des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg das Geschehen im fernen Andenland mit verstohlenem Interesse, ja, mit einer gewissen Genugtuung. Im Gegensatz […]
Frederico Füllgraf, nachdenkseiten.de, 11. September 2017
 

"Mißwirtschaft" hat gesagt…

"Politik zugunsten privater Konzerninteressen": Opposition zerfetzt Regierung wegen Maut-Skandals
Die Opposition hat die Bundesregierung wegen des Maut-Skandals scharf kritisiert. Aufgrund eines Softwarefehlers hatte das Verkehrsministerium zwei Jahre lang zu hohe Beträge an private Autobahnbetreiber bezahlt. Möglicherweise müssen diese nicht zurückzahlen. ...
rt.deutsch.com, 12.09.2017
 

Anonym hat gesagt…

Armut in Deutschland
Prof. Dr. Gerhard Trabert - Der Arzt für die Armen
Gerhard Trabert ist ein Arzt, der auf die Menschen zukommt. Und das ist wörtlich gemeint: Mit seiner fahrbaren Ambulanz, dem Arztmobil, fährt er dorthin, wo die Not am größten ist: zu Wohnungslosen auf die Straße. Was ihn bewegt und was er noch alles ins Rollen bringt, darüber haben wir mit ihm gesprochen.
swr.de, 2013
 

"KenFM" hat gesagt…

KenFM am Set: Rede von Ken Jebsen bei "Stopp Ramstein 2017" wider Ignoranz, Apathie und Stillstand
Am 9. September 2017 fand erneut die Demonstration "Stopp Ramstein" vor den Toren der US-Airbase statt.
Published on Sep 10, 2017
 

"Propaganda-Matrix" hat gesagt…

Die Propaganda-Matrix

Ob Russland, Syrien oder Donald Trump: Um die geopolitische Bericht­erstattung westlicher Medien zu verstehen, muss man die Schlüssel­rolle des amerikanischen Council on Foreign Relations (CFR) kennen.

Im folgenden Beitrag wird erstmals dargestellt, wie das Netzwerk des Councils einen in sich weit­ge­hend geschlossenen, trans­atlantischen Informations­­kreislauf schuf, in dem nahezu alle relevanten Quellen und Bezugs­punkte von Mitgliedern des CFR und seiner Partner­­organisationen kontrolliert werden. ...

→ s. dazu auch: Rainer Mausfeld : Die Wahrhei über die Demokratie
 

"H.S." hat gesagt…

„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Horst Seehofer, Bayerische Ministerpräsident, am 20. Mai 2010)
 

"H.T." hat gesagt…

„Ich habe bisweilen den Eindruck, dass sich die meisten Politiker immer noch nicht darüber im Klaren sind, wie sehr sie bereits heute unter der Kontrolle der Finanzmärkte stehen und sogar von diesen beherrscht werden.“ (Hans Tietmeyer, Staatssekretär und Chefunterhändler der Regierung Helmut Kohl bei den Weltwirtschaftsgipfeln am 3. Februar 1996 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos)
 

Anonym hat gesagt…

Der Omnibus für direkte Demokratie: hat eine Petition gestartet. Hier kann man sie unterzeichnen.
 

"Krautreporter R. G." hat gesagt…

So kannst du bei der Wahl politische Alternativen stärken
Du hast die große Koalition satt und willst auch keine der anderen etablierten Parteien wählen? Hier zeige ich, was passiert, wenn du dich für eine Partei ohne Regierungschancen entscheidest, deinen Stimmzettel ungültig machst und was du als Sympathisant von CDU und SPD tun solltest, um eine weitere große Koalition unwahrscheinlicher zu machen. ...
Rico Grimm, krautreporter.de, 15. September 2017
 

"Arbeitsmarkt" hat gesagt…

Europas neue Reservearmee
Die Deregulierung der Arbeitsmärkte drängt Millionen Europäer in Armut. Investigate Europe beweist: Die Prekarisierung wurde absichtlich herbeigeführt.
Die Not mit den miesen Jobs hat viele Gesichter. Mal sind es Werkverträge ohne Kranken- und Sozialversicherung, mal sind es Teilzeitjobs, die nicht zum Leben reichen. Mal müssen sich die Betroffenen von einem befristeten Vertrag zum nächsten hangeln, oder sie müssen als Scheinselbstständige und Leiharbeiter ihr Dasein fristen. Die Methoden unterscheiden sich je nach Land und nationaler Gesetzgebung, doch die Konsequenz ist immer dieselbe: Zig Millionen EU-Bürger müssen sich mit unsicheren und gering entlohnten Jobs durchschlagen, die ihnen keine Lebensperspektive bieten ...
Harald Schumann und Elisa Simantke, tagesspiegel.de, 12.09.2017
 

"@ Arbeitsmarkt" hat gesagt…

→ s.a.: Doku des NDR über die Deutsche Post und ihre Sub-Sub-Unternehmer aus Osteuropa. ...
ndr.de, 06.04.2017 (auf YouTube)
 

Anonym hat gesagt…

Aus Angst vor der AFD die Gesellschaftskritik aufgeben?
Der Aufstieg der Rechten wird als Begründung dafür angegeben, bloß nicht mehr von einer anderen Gesellschaft zu reden ...
Peter Nowak, telepolis.de, 22. September 2017
 

Anonym hat gesagt…

Glyphosat und Bundestagswahl
EU-Entscheidung zur weiteren Zulassung des Herbizids wurde auf das Jahresende verschoben ...
Bernd Schröder, telepolis.de, 22. September 2017
 

Anonym hat gesagt…

Das Wort zum Wahlsonntag
Die Deutschen wählen aus Angst die derzeitigen Regierungsparteien. Warum wird die Ignoranz von Gemeinwohl-Interessen eigentlich akzeptiert?
Joachim Schappert, telepolis.de, 23. September 2017
 

"Sozialpolitik" hat gesagt…

Daniel Grüneke schrieb an die "Werte CDU"
Bundeskanzlerin Merkel brachten dieser Tage BürgerInnen-Fragen zur Sozialpolitik in die Bredouille. Daniel Grüneke machte sich mittels eines Briefes an die CDU Luft ...
freitag.de, 16.09.2017
 

Anonym hat gesagt…

Heute findet in Deutschland die Bundestagswahl 2017 statt.
Die Hochrechnung, die Sitzverteilung sowie die Ergebnisse aller Wahlkreise und Gemeinden
op-online.de, 24.09.17
 

Anonym hat gesagt…

Auswertung des Bundestags-Wahl-O-Mats zu einer Parteienlandkarte
David Kriesel, dkriesel.com, 3.9.2017
 

"Wahlentscheidung" hat gesagt…

Warum haben Sie die AfD gewählt?
Was die Wahlumfragen prognostiziert haben, ist Realität geworden: Eine rechtspopulistische Partei zieht in den Bundestag. Haben Sie die AfD gewählt? Sagen Sie uns, warum.
12,6 Prozent. Mit diesem vorläufigen Ergebnis ist klar, dass die AfD rund 94 Abgeordnete in den Deutschen Bundestag entsenden wird. Vor vier Jahren als Initiative gegen den Euro gegründet, zieht mit der Alternative für Deutschland nun eine Partei ein, die sich inhaltlich deutlich rechts von der CSU verortet. Ein Novum im Parlament seit rund 60 Jahren. ...
zeit.de, 24. September 2017